AGB

  1. Geltungsbereich; Allgemeine Pflichten des Bestellers
  • Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB») gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Bestellungen durch einen Verbraucher (nachfolgend «Besteller») der instant fresh gmbh (nachfolgend «instant fresh»). Damit wird das gesamte Vertragsverhältnis ausschliesslich durch die nachfolgenden Bestimmungen geregelt. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht Vertragsbestandteil.
  • Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschliesst, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
  • Das Angebot von instant fresh richtet sich an Endverbraucher. Die bestellte Ware ist nicht für den Wiederverkauf bestimmt. Daher werden nur Bestellungen in haushaltsüblichen Mengen angenommen.
  • Alle Angaben, die der Besteller im Bestellprozess macht, haben aktuell und wahrheitsgemäss zu sein.
  • Instant fresh behält sich das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.

 

  1. Vertragsabschluss; Unverbindliche Angaben
  • Alle Angaben zu den Waren und Preisen von instant fresh vor Vertragsschluss sind freibleibend und unverbindlich. Die Produktabbildungen müssen nicht mit dem Aussehen der gelieferten Produkte übereinstimmen. Insbesondere kann es nach Sortimentserneuerungen oder - änderungen zu Veränderungen im Aussehen und in der Ausstattung von Artikeln kommen. Mängelansprüche bestehen nicht, insoweit die Veränderungen für den Besteller zumutbar sind.
  • Ein gültiger Kaufvertrag zwischen instant fresh und dem Besteller wird durch die Annahme eines Angebots des Bestellers durch instant fresh wie folgt geschlossen: Mit dem Anklicken der Schaltfläche «Jetzt bezahlen» gibt der Besteller ein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über die im Warenkorb befindliche Ware ab. Die Annahme dieses Angebots erfolgt durch instant fresh in der Form einer Annahmeerklärung (Bestellbestätigung) oder durch die tatsächliche Zusendung der bestellten Ware. Bis zu diesem Zeitpunkt steht es instant fresh frei die Annahme des Angebots zu verweigern, insbesondere bei Vorliegen etwaiger Lieferengpässen. Instant fresh kann das Angebot des Bestellers innerhalb von fünf Tagen annehmen. Die Produkte und deren Darstellung auf der Webseite können nicht als rechtlich bindendes Angebot verstanden werden, sondern bilden lediglich einen unverbindlichen Online-Katalog.
  • Das Angebot von instant fresh richtet sich nur an Personen, welche über 18 Jahre sind. Bei einem Kauf durch Minderjährige ist die Mitwirkung des Erziehungsberechtigten erforderlich.
  • Die Bestellbestätigung wird per E-Mail zugesandt. Im Anhang zu der Bestellbestätigung erhalten Sie die Rechnung zu Ihrer Bestellung.

 

  1. Hinweis auf das gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucher; Rücksendekostenvereinbarung
  • Bitte beachten Sie die untenstehenden Hinweise zum gesetzlichen Widerrufsrecht für Verbraucher.
  • Macht der Besteller vom Widerrufsrecht Gebrauch, hat der Besteller die üblichen Kosten der Rücksendung zu tragen.

 

  1. Preise und Zahlungsbedingungen
  • Sofern sich aus dem Angebot nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Endpreise, welche die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegenebenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
  • Die Zahlung der Waren erfolgt mittels der angebotenen Zahlungsmittel per Vorkasse, d.h. die Zahlung des Gesamtbetrages (errechnet aus dem angegebenen Kaufpreis zuzüglich der gegebenenfalls anfallenden Versandkosten) auf das Konto von instant fresh, ist sofort nach Vertragsabschluss fällig.
  • Der Kaufpreis ist während des Zahlungsverzugs des Bestellers zu verzinsen. Der Verzugszins beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
  • Instant fresh akzeptiert Gutschriften auf dem PayPal-Konto der instant fresh gmbh erfüllungshalber (§ 364 Abs. 2 BGB). Die Vertragsbeziehungen zwischen PayPal und dem Besteller richten sich ausschliesslich nach den Nutzungsbedingungen von PayPal.
  • Auch Zahlungen, die im elektronischen Lastschriftverfahren oder per Kreditkarte abgewickelt werden sind möglich. Der Besteller hat insofern die Wahl.

 

  1. Lieferung; Liefervoraussetzungen; Eigentumsvorbehalt: Gefahrenübergang,
  • Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware.
  • Instant fresh liefert den Kaufgegenstand an die vom Besteller elektronisch mitgeteilte Adresse.
  • Die Lieferung erfolgt ausdrücklich erst nach Zahlungseingang des Gesamtbetrages.
  • Der Besteller verpflichtet sich sicherzustellen, dass die Sendung der Ware bei der angegebenen Lieferadresse möglich ist. Ist die Sendung nicht möglich, gerät der Besteller in Annahmeverzug.
  • Ist die Ware im Moment der Sendung noch nicht bezahlt, behält sich instant fresh das Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

 

  1. Rücktrittsrecht
  • Soweit nach Vertragsschluss einer der nachfolgend aufgeführten sachlichen Gründe besteht, ist instant fresh zum sofortigen Rücktritt vom Vertrag mit dem Besteller berechtigt:
  • Bei unrichtiger Selbstbelieferung
  • Bei nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung

Das gilt nicht bei von instant fresh schuldhaft herbeigeführten Nichtbelieferungen. Instant fresh verpflichtet sich, den Besteller nach Möglichkeit unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Leistung zu informieren. Bereits ausgetauschte Leistungen, insbesondere ein bereits vom Besteller bezahlter Gesamtpreis, werden unverzüglich erstattet.

 

  1. Mängelhaftung
  • Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich die Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB).
  • Bestellt ein Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und hiervon instant fresh in Kenntnis zu setzen. Kommt der Besteller dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
  • Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 10 (zehn) Tagen an instant fresh auf dessen Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.

 

  1. Haftung von instant fresh; Obliegenheit des Bestellers
  • Instant fresh haftet:
  • im Falle von Schäden für den Besteller aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheut, die durch eine Pflichtverletzung von instant fresh oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen entstanden sind,
  • nach dem Produkthaftungsgesetz, aus der Übernahme einer Garantie oder wegen arglistiger Täuschung
  • wenn instant fresh oder seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben, und / oder
  • wenn der Schaden durch die Verletzung einer Verpflichtung von instant fresh entstanden ist, deren Erfüllung die ordnungsgemässe Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmässig vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflicht).
  • Instant fresh haftet für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit sowie nach Massgabe des Produkthaftungsgesetzes unbeschränkt. Im Übrigen ist der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
  • In anderen als den in 8.1 genannten Fällen ist die Haftung von instant fresh unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.
  • Der Besteller ist verpflichtet Produkt-, Verzehr- und Warnhinweise zu gelieferten Produkten vor Verwendung sorgfältig zu lesen und zu beachten.

 

  1. Streitbeilegung für Verbraucher
  • Seit dem 15. Februar 2016 unterhält die EU-Kommission eine Plattform für eine aussergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar. Die Teilnahme an der genannten Online-Streitbeilegung ist freiwillig und daher kann instant fresh ihren Bestellern die Teilnahme an einem solchen Verfahren leider nicht anbieten. In diesem Zusammenhang verweisen wir auf unsere E-Mail-Adresse. Diese lautet: legal@instant-fresh.com

 

  1. Anwendbares Recht; keine Nebenabreden; Regelung für unwirksame bzw. undurchführbare Regelungen und Regelungslücken
  • Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren.
  • Nebenabreden bestehen nicht.
  • Sollte eine Regelung des geschlossenen Vertrags unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt der Vertrag im Übrigen davon unberührt und wirksam. Anstelle der unwirksamen bzw. undurchführbaren Regelung tritt die gesetzliche Regelung bzw. bei Fehlen einer gesetzlichen Regelung diejenige wirksame und durchführbare Regelung, die die Parteien in Kenntnis der Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit redlicherweise vereinbart hätten. Dasselbe gilt im Fall einer Regelungslücke.

 

  1. Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung
  • Widerrufsrecht

Der Besteller hat das Recht, innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen seine Vertragserklärung zu widerrufen.

 

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem der Besteller oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Besteller

instant fresh gmbh, Aachener Straße 552, 50933

Tel.: +49 15735988118

bestellungen@instant-fresh.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über den Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Besteller kann dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht obligatorisch ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Besteller die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

  • Folgen des Widerrufs

Wenn der Besteller den Vertrag widerruft, hat Instant fresh alle Zahlungen, die sie von dem Besteller erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens innerhalb von vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrags bei Instant fresh eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet instant fresh dasselbe Zahlungsmittel, das der Besteller bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall wird dem Besteller wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

Instant fresh kann die Rückzahlung verweigern, bis die Waren wieder zurückerhalten wurden oder bis der Besteller den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Der Besteller hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens innerhalb von vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem instant fresh über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten wurde, an instant fresh zurückzusenden oder zu übergeben. Der Besteller trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

 

Der Besteller muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist.

  • Ausschluss bzw. Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Es besteht folglich kein Widerrufsrecht, wenn die Versiegelung der instant fresh Produkte beschädigt oder entfernt wird.

  • Allgemeine Hinweise

Der Besteller hat die Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware zu vermeiden. Der Besteller versendet die Ware möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an instant fresh zurück. Der Besteller verwendet ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn der Besteller die Originalverpackung nicht mehr besitzt, sorgt der Besteller mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.

 

Der Besteller sendet die Ware möglichst nicht unfrei an instant fresh zurück. Die Beachtung des vorgenannten Absatzes ist nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts.

  • Widerrufsformular

Muster-Widerrufsformular

LINK - folgt